SPD Ortsverein Hersbruck
Recht auf Arbeit

18. April 2019 - SPD Bundestagsfraktion

Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher:

In der heute vorgestellten „Rangliste der Pressefreiheit 2019“ erklärt die Organisation Reporter ohne Grenzen, dass Journalistinnen und Journalisten aufgrund systematischer Hetze ihren Beruf häufig in Angst ausüben. Dieses Klima herrsche nicht nur in autoritären Staaten, sondern auch in Ländern wie Deutschland mit demokratischer Regierung und funktionierender Gewaltenteilung.

11. April 2019 - Quelle: SPD Bundestagsfraktion

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher;
Saskia Esken, zuständige Berichterstatterin:

Nach den sich fortsetzenden Datenskandalen bei Facebook werden nun auch massive Datenschutzverstöße bei Amazon bekannt. Medienberichten zufolge wertet Amazon jeden Tag Tausende von Echo aufgezeichnete Gespräche aus und transkribiert diese. Die betroffenen Nutzerinnen und Nutzer werden darüber nicht informiert.

07. April 2019 - Quelle: SPD Deutschland

Nach Grundrente und Arbeitsmarkt stellt SPD-Chefin Andrea Nahles ein umfassendes Konzept für die Pflege der Zukunft vor. Ziel ist, die Pflege so zu organisieren, dass sich jede und jeder darauf verlassen kann, im Alter gut gepflegt zu werden, von qualifiziertem und gut bezahltem Personal – und, dass die Pflege bezahlbar bleibt.

1. April 2019 - Quelle SPD Bundestagsfraktion

SPD-Fraktionsvize Achim Post hält das CSU-Wahlprogramm zur Europawahl für wenig glaubwürdig. Zur Landtagswahl im vergangenen Jahr habe die CSU noch Wahlkampf gegen Europa gemacht.

20. Februar 2019 - Quelle: SPD Bundestagsfraktion

Ingrid Arndt-Brauer, zuständige Berichterstatterin:

Die Bundesregierung hat heute das Gesetz gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsmissbrauch beschlossen. Der Zoll kann nunmehr effektiver gegen illegale Beschäftigung vorgehen. Es werden wirksame Maßnahmen zur Verhinderung von Kindergeldmissbrauch eingeführt.