SPD Ortsverein Hersbruck

30.04.2019 - Quelle: Die SPD-Abgeordneten - Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

Öffentlicher Investitionsgerichtshof mit EU-Recht vereinbar

Bernd Lange

Der Europäische Gerichtshof hat in einem wegweisenden Gutachten die Vereinbarkeit von öffentlichen Investitionsgerichtshöfen mit europäischem Recht bestätigt.

16.05.2019 - Quelle: Die SPD-Abgeordneten - Fraktion der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

Bernd Lange

Donald Trump verschiebt eine Entscheidung über mögliche Autozölle, die vor allem die europäische Wirtschaft träfen. Medienberichten zufolge wird der US-Präsident die ursprünglich am Samstag, 18. Mai 2019, auslaufende Frist per Dekret um bis zu sechs Monate verlängern. Eine ähnliche Vorgehensweise legte die US-Regierung bereits bei den illegalen Zöllen auf Stahl und Aluminium zutage.

09. Mai 2019 - Europa SPD

Die EU-Staats- und Regierungschefs planen laut Medienberichten einen Gipfel nach den Europawahlen am Dienstag, 28. Mai 2019. Dabei soll demnach über die EU-Topjobs beraten werden.

Die SPD Stadtratsfraktion lädt unter dem Wahlspruch "Wirtschaftlich stark. Ökologisch gut. Wir sagen JA zum Ratsbegehren (Bürgerentscheid 1)" ein....